Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern?

Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern?

Veranstaltung mit der Gefangenengwerkschaft in Jena

Seit inzwischen über einen Jahr organisieren sich Häftlinge bundesweit in der Gefangenengwerkschaft / Bundesweite Organisation (BB/GO), um für ihr Recht auf den Mindestlohn sowie auf Rentenansprüche zu kämpfen. Ein Kampf, welche die FAU unterstützt und regen Kontakt zu den Genoss*innen hinter Gittern hält. Dies ist nicht immer unproblematisch, da der Kontakt zunächst nur postalisch möglich ist, sprich von den Justizanstalten gegengelesen und zensiert wird. Auch ist es nicht unüblich, dass Post mal verschwinden.
Von diesen Schwierigkeiten der Organisierung wird am 2. November Oliver Rast (Mitbegründer der GG/BO) in der Universität Jena berichten. Das Referat für Menschenrechte des StuRa der FSU Jena und der Arbeitskreis kritischer Jurist*innen (AKJ*) hat ihn und die Strafrechts-Professorin Kirstin Drenkhahn von der FU Berlin, um über die Arbeit der GG, ihren Problem dabei und der rechtlichen Situation zu berichten.

Die FAU Erfurt/Jena wird auf der Veranstaltung mit einen Infotisch vertreten sein und sich an der zur Veranstaltung anschließenden Diskussion mit ihren Erfahrungen des Kontaktaufbaus in die JVA Untermaßfeld und der JVA Tonna – den thüringischen Justizanstalten, in welchen die GG vertreten ist - beteiligen. Unter mehr findet sich der komplette Ankündigungstext zur Veranstaltung. Los geht es am 2. November um 18:30 Uhr in Hörsaal 9 (Carl-Zeiss-Straße 3).

Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern? Einblicke in die Arbeit der Gefangenengewerkschaft GG/BO

Sie sind Häftlinge im Strafvollzug, arbeiten für Großkonzerne wie Mercedes-Benz oder Siemens und erhalten dafür ein bis zwei Euro pro Stunde. Doch nun haben Inhaftierte ihre eigene Interessenvertretung, denn im Mai 2014 gründete sich in der JVA Tegel die Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation.

b Ihre Aktivist_innen fordern, arbeitende Gefangene in den gesetzlichen Mindestlohn und in die Rentenversicherung einzubeziehen. Mit diesen Zielsetzungen gewann die Gewerkschaft innerhalb eines Jahres über 700 Mitglieder in knapp 60 Justizvollzugsanstalten.

Leicht gemacht wird ihnen das gewerkschaftliche Engagement jedoch nicht: Postzensur, Zellendurchsuchungen und das unter Druck Setzen von GG/BO-Mitgliedern sind an der Tagesordnung. Zudem ist juristisch umstritten, ob inhaftierte Menschen überhaupt eine Gewerkschaft gründen dürfen.

Wo liegen also die Chancen und wo die Grenzen einer Gewerkschaft hinter Gittern und wie gestaltet sich die Arbeit in der GG/BO? Davon berichtet Oliver Rast, Mitbegründer und Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft.

Über die Bedeutung der Grundrechte im Strafvollzug und die Entwicklung der Gefangenenarbeit spricht die Strafrechtlerin Prof.’in Kirstin Drenkhahn von der FU Berlin.
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Referent_innen:
Oliver Rast, Mitbegründer der GG/BO
Kirstin Drenkhahn, Juristin FU Berlin
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Veranstalter_innen:
Referat für Menschenrechte des StuRa der FSU Jena
AKJ* – Arbeitskreis kritischer Jurist*innen an der FSU Jena
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